Putin und Medwedjew legen ihre Gehälter offen

Apr 08, 2009 11:55

Putin und Medwedjew legen ihre Gehälter offen

Der russische Präsident Dmitri Medwedjew und sein Premier Wladimir Putin haben erstmals auf ihren Internet-Seiten ihre Gehälter offen gelegt. Demnach verdienen Medwedjew und Putin wesentlich weniger als ihre westlichen Amtskollegen. Ein russischer Kreml-Kenner sagt jedoch, Putin sei Milliardär.

Russlands Präsident Dmitri Medwedjew hat jetzt erstmals sein Gehalt offen gelegt. Demnach bezieht der Kremlchef ein Jahresgehalt von 4.139.726 Rubel, nachzulesen auf der Internet-Seite der russischen Regierung

Nach aktuellem Kurs entspricht das einem Gehalt von rund 92.000 Euro im Jahr. Gemeinsam mit seiner Gattin Swetlana besitzt er zudem eine Wohnung mit einer Fläche von 367,8 Quadratmetern. Ein 4700 Quadratmeter großes Grundstück hat Medwedjew am Stadtrand von Moskau gemietet.

Selbst wenn man dann noch seine Spareinlagen von 2.818.780 Rubel (62.600 Euro) und die seiner Ehefrau von 135.144 Rubel (3000 Euro) addiert, und Swetlanas VW Golf, Baujahr 1999 nicht vergisst, bleibt die finanzielle Situation des mächtigsten Mannes in Russland bescheiden im internationalen Vergleich. Bundeskanzlerin Angela Merkel beispielsweise bezieht laut Besoldungstabelle 2004 einschließlich der ihr zustehenden Zuschläge 242.000 Euro. US-Präsident Barack Obama verfügt sogar über ein Jahresgehalt von rund 300.000 Euro.

Besser als Medwedjew wird allerdings auch dessen Vorgänger, der jetzige Premierminister Wladimir Putin bezahlt. Der Regierungschef erhält seinen eigenen Angaben zufolge, die jetzt ebenfalls veröffentlicht wurden, rund 4,7 Millionen Rubel, rund 104.450 Euro.

Außerdem erhält Putin noch eine Militärrente von 100.600 Rubel (2235 Euro) jährlich. Damit werden ihm seine Dienstjahre beim sowjetischen Geheimdienst KGB vergolten, von denen er fünf Jahre - von 1985 bis 1990 - in Dresden zugebracht hat.

Putin soll indes ein deutlich größeres Vermögen sein Eigen nennen, als er gegenüber der Öffentlichkeit zugibt. Folgt man dem russischen Politologen Stanislaw Belkowskij vom nationalen strategischen Institut, so verfügt der russische Premier heute über 15 Milliarden Dollar.

Das ist deutlich weniger als vor zweieinhalb Jahren, als Belkowskij gegenüber WELT ONLINE von 40 Milliarden gesprochen hatte. Der Grund für den Abstieg: Putin kontrolliere Anteile an dem Erdölproduzenten Surgutneftjegas und am Erdgasmonopolisten Gazprom. Deren Wert habe sich wegen der krisenhaften Entwicklung der vergangenen Monate deutlich verringert. "Aber wir wissen nicht, wie groß die Bargeldsumme ist, die Putin kontrolliert".

Die Ziffer von 15 Milliarden "berücksichtigt nicht die Cash-Milliarden, die sich in den vergangenen Jahren angesammelt haben, insbesondere während des Ölbooms zwischen 2006 und 2008", sagte Belkowskij, der in Russland wegen seiner angeblichen Nähe zum einstigen Finanzmogul Boris Beresowski als schillernde Erscheinung gilt.

Wenn die offiziellen Bezüge Medwedjews und Putins, verglichen mit ihren ausländischen Kollegen, recht niedrig sind, verschiebt sich das Bild, vergleicht man sie mit den in Russland gezahlten Löhnen und Gehältern. Vor der Finanzkrise, im Mai 2008, wurde das russische durchschnittliche Jahreseinkommen mit 5540 Euro angegeben. Das lag deutlich unter dem Monatsgehalt des Präsidenten, der 7600 Euro bezieht. Allerdings waren die Abweichungen vom Mittelwert nach oben besonders in den großen Städten erheblich. Das hat sich inzwischen deutlich verändert. Der Rubel ist ein Drittel weniger wert, Gehälter werden auch in Moskau oft nur noch teilweise, manchmal auch gar nicht mehr gezahlt.

Ursprünglich waren russische Präsidenten nur während ihrer Wahlkampagne verpflichtet, ihre Vermögenslage offen zu legen. Nachdem Medwedjew im Dezember vergangenen Jahres im Zuge seines Kampfes gegen die Korruption per Gesetz den Premierminister, dessen Stellvertreter sowie die föderalen Minister - eingeschlossen alle Familienangehörigen - zur Abgabe von Steuererklärungen verpflichtet hatte, wollte der Kremlchef nicht zurückstehen. Im März kündigte er an, er selbst werde nun auch über seine Einkünfte Rechenschaft ablegen.

Per Ukas hat inzwischen der Chef der Kremladministration, Sergej Naryschkin, eine ganze Reihe von Staatsbediensteten - angefangen von leitenden Mitarbeitern der Administration, über den Sicherheitsrat bis hin zum Verfassungsgericht - verpflichtet, ebenfalls Steuererklärungen abzugeben, die auch die Familienmitglieder erfasst.

Das war bisher nicht so. Hochrangige Staatsfunktionäre, die laut Gesetz keiner Geschäftstätigkeit nachgehen durften, konnten trotzdem ihren Reichtum mehren, indem Gattinnen oder Kinder die Geschäfte führten. Jetzt müssen auch diese Einkünfte öffentlich gemacht werden.

"Ein russischer Kreml-Kenner sagt jedoch, Putin sei Milliardär." Sag mir, Manfred, wer überhaupt dieser Kenner ist, um ehrlich zu sein? Vielleicht sollst du zuerst, eure Quellen zu überprüfen. Lass uns es machen. Ohne den verlässlicher Quellen ist eure Nachricht nur eine weltliche Chronik und nicht anders. Und du bist ein Klatschmaul =)

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