Habeck und sein Demokratieverständnis
Prof Rieck mit einem beachtenswerten Beitrag über die vollkommen überzogene Reaktion auf das "Schwachkopf-Meme" und einen Zitierfehler, und einer Schelte des zugrunde liegenden Rechts- und Demokratieverständnises.
Click to viewZu Recht weist Rieck darauf hin, daß es inhaltlich keinen Unterschied zu den "fck AfD"-Aufklebern und Memes oder dem mit gleichen Text versehenen Meme zu Trump gibt
Und doch kommen grade von Habeck und Bärbock hunderte von Strafanzeigen wegen Beleidigung (§§ 185, 188 StGB) und Volksverhetzung (§ 130 StGB) . Dabei wurde der Tatbestand der Politikerbeleidigung (§ 188 StGB) erst 2021 eingeführt.
Grundsätzlich könnte man natürlich bei Prof. Riecks Analyse ansetzen und von dort aus auch das überzogene Corona-Regime betrachten, als von staatlicher Seite Menschen (der Souverän) sanktioniert wurden, die nichts anderes gemacht haben, als ihr(e) Recht(e) wahrzunehmen. Ohne über die teilweise ebenso haarsträubenden Inhalte diskutieren zu müssen sollte es jedem Menschen mit einem IQ größer der Zimmertemperatur klar sein, daß hier (Grund-) Rechte gebeugt wurden.
Ich finde, Rieck ist hier auf einer guten Spur, die Fundamente der aktuellen Krise nicht der Demokratie, aber der Politik aufzudecken (dazu gehören außer den Politikern auch Parteien, Medien, ....)
Das spiegelt sich im Zeitgeist in Begriffen wie "Narrativ" - wie über etwas gesprochen wird bekommt größere Bedeutung als das zugrunde liegende Problem. Ach! Habe ich Problem gesagt? Probleme gibt es ja nicht mehr. Das sind "Herausforderungen" 😉
Etwas locker gesprochen: eine Mischung aus "1984" und Monty Python