Was es bedeutet, wenn der US-Präsident die Verfassung angreift

[rareb]

Nach nur zwei Wochen zeichnet sich bereits ab, dass die Trump-Präsidentschaft tatsächlich wie befürchtet die Nagelprobe für die amerikanische Demokratie darstellen wird - mit derzeit ungewissem Ausgang. Dieses Posting ist ein Versuch, einen der zentralen Kämpfe der amerikanischen Resistance zu beschreiben. Es ist nicht der einzige Kampf, der im

Comments

[gelbes_gilatier]

Eine Anmerkung zu den Atomwaffen: ich meine neulich gelesen zu haben, dass es Bestrebungen unter Kongress-Demokraten gibt, diese Ausnahme zu beseitigen und das unter Einbeziehung des Kongresses neu zu regeln, aber natürluch fällt mir jetzt nicht mehr ein, WO ich das gelesen habe... Im Grunde krass, jedenfalls, dass da bisher noch niemand ernsthaft drüber nachgedacht hat. Zeigt ja, wasdie für ein unglaubliches Vertrauen darauf hatten, dass schon kein Wahnsinniger in dieses Amt gewählt werden wird...

[rareb]

Das ist so. Ich glaube, ich hatte den gleichen Artikel auch gelesen. ;) Aber die aktuelle Rechtslage ist weiterhin so, dass der Präsident den Einsatz von Atomwaffen befehlen kann, ohne dass dies vom Senat genehmigt werden muss.

Die Begründung dafür ist natürlich kalter Krieg pur - es wurde davon ausgegangen, dass es der Einsatz von Atomwaffen so oder so zur Zerstörung der USA führen würde (entweder durch den Erstschlag der Sowjetunion oder deren Gegenschlag, falls es sich bei dem Befehl um den Erstschlag handeln würde).

Implizit ging man davon aus, dass eine solche Situation nur eintreten würde, wenn die Sowjetunion bereits den Erstschlag veranlasst hätte - und in den Minuten, bevor die Bomben einschlagen würden, würde natürlich keine Zeit mehr für Formalitäten bleiben.

Mich wundert aber auch, dass niemand daran gedacht hatte, dies zu überdenken seit dem Ende des kalten Krieges. Also bis jetzt... und jetzt ist reichlich spät.